Themen 2014

Vereinheitlichung statt Fragmentierung: Erhöhte Effizienz der Wertpapierabrechnung

Im Wertpapierhandel kommt sogenannten Zentralverwahrern eine wichtige Schlüsselrolle zu: Sie stellen die Verbuchung, Verwahrung und Abrechnung von Wertpapieren sicher. Doch uneinheitliche Praktiken und Regelungen im Nachhandels­bereich führen auf europäischer Ebene zu höheren Kosten und Risiken bei grenzüberschreitenden Abrechnungen. Mit dem Ziel, europaweit einheitliche Standards für die Lieferung und Abrechnung von Finanzinstrumenten zu schaffen, ist am 17. September 2014 ein allgemeines europäisches Regelwerk in Kraft getreten: Die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Wertpapier­lieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU sowie der Verordnung (EU) Nr. 236/2012, die Central-Securities-Depositories-Verordnung („CSD-Verordnung“).

Die CSD-Verordnung sieht im Wesentlichen eine Regelung der Zulassung regulatorischer Standards, des Geschäftsverhaltens, der Aufsicht, von Sanktionen und eines EU-“Passes” für CSDs sowie von Bestimmungen betreffend der Abwicklungsperiode und des Abwicklungs­verhaltens von Wertpapiertransaktionen in der EU vor. Sie wird zusammen mit anderen gesetzlichen Harmonisierungsinitiativen im Abwicklungsbereich – wie der Wertpapierrechts-Richtlinie – die anstehende operationelle Vereinheitlichung durch das TARGET 2-Securities-Projekt (T2S) von der Gesetzgebungsseite aus ergänzen. T2S erhöht die Abwicklungseffizienz: Über eine singuläre Plattform des Eurosystems wird CSDs ein zentraler Service für die Delivery-Versus-Payment-Abwicklung von Wertpapiertransaktionen in Zentralbankgeld zur Verfügung gestellt.

Wie die Markets in Financial Instruments Directive (MiFID) / Markets in Financial Instruments-Richtlinie (MiFIR) für den Handel und die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) für das Clearing, stellt die CSD-Verordnung das prinzipielle Regelwerk für die Abwicklung von Wertpapieren in der EU dar.

Die CSD-Verordnung ist in den EU-Mitgliedstaaten direkt anwendbar und erfordert keine Umsetzung in nationales Recht. 

Jedoch wurden viele Detailregelungen in der CSD-Verordnung, die notwendig sind, damit die Beteiligten der CSD-Verordnung entsprechen können, an die European Securities Markets Authority (ESMA) delegiert. Die ESMA muss nun circa 35 Technische Standards, einschließlich Technische Standards zur Abrechnungsdisziplin, zur CSD-Zulassung und Beaufsichtigung sowie den Anforderungen an die CSDs entwerfen. Die European Banking Authority (EBA) wird – in Abstimmung mit der ESMA – Technische Standards zu Kapitalanforderungen sowie der Bewertung und Meldung von Risiken entwerfen. Die Technischen Standards müssen innerhalb von neun Monaten nach Inkrafttreten der CSD-Verordnung von der EMSA veröffentlicht werden. In der Praxis bedeutet das, dass die Technischen Standards voraussichtlich gegen Ende des dritten Quartals 2015 wirksam werden.

Autor: Dr. Claus Mößle (07.10.2014)