Aufsichtsrecht

Vertrauen schaffen

Das Regelwerk für Banken, Finanzdienstleister, Versicherungen, Asset Manager und Zahlungsdienstleister ist ständigen Anpassungen und Änderungen unterworfen – in Zeiten einer Finanzkrise mehr denn je. Rahmenbedingungen stehen auf dem Prüfstand, national wie international werden grundlegende Reformen angestoßen, um das Vertrauen in den Markt zu stärken. Mit der richtigen Strategie können Sie auch in bewegten Zeiten langfristig planen und erfolgreich arbeiten. 

Nationale wie internationale Banken und Finanzdienstleister, Versicherungen und Versorgungswerke, Asset Manager sowie in- und ausländische Investmentfonds sind von den aktuellen Veränderungen in den Bereichen Bank- und Versicherungsaufsichts- sowie Investmentrecht betroffen. Banken suchen verstärkt Beratung bei Konflikten mit Kunden und anderen Banken oder bei der Entwicklung  neuer Produkte und Finanzinstrumente. Darüber hinaus geht es vielfach um aufsichtsrechtliche Fragestellungen und Themen wie Outsourcing, Eigenkapital- oder Compliance-Anforderungen. 

Für eine exzellente Beratung sind sowohl umfassendes Wissen als auch praktische Erfahrungen im Umgang mit den zahlreichen Marktteilnehmern entscheidend. Detaillierte Kenntnisse über Stabilisierungsmaßnahmen im Krisenfall und das Sonderinsolvenzrecht für Banken gehören ebenso dazu wie Fragen der Aufsicht über grenzüberschreitende Bankengruppen, Finanzkonglomerate und Zahlungsdienstleister oder der Vorbeugung gegen Geldwäsche.

Sie sind an Transaktionen und Projekten im Finanzdienstleistungssektor beteiligt oder in die Umstrukturierung deutscher Unternehmen und Niederlassungen ausländischer Unternehmen involviert? Unser Team bietet Ihnen hierzu sowohl praktische als auch langjährige Erfahrung und liefert Ihnen die lösungsorientierte und wirtschaftlich getriebene Rechtsberatung, die Sie sich wünschen. Nicht zuletzt dank unseres Branchenverständnisses und der Erfahrung aus zahlreichen komplexen Transaktionen im Bank-, Versicherungs- und Finanzaufsichtsrecht sprechen wir Ihre Sprache und wissen um Ihre Bedürfnisse.

Unsere Beratungsschwerpunkte:

Gegenstand unserer Beratung im Bereich des „klassischen“ Aufsichtsrechts sind insbesondere:

  • Erlaubnispflichten bei deutschen und grenzüberschreitenden Sachverhalten
  • Gründung von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten und das Betreiben der entsprechenden Erlaubnisverfahren
  • M&A Transaktionen und Umstrukturierungen, insbesondere auch bei dem Erwerb und der Integration von Geschäftsbereichen
  • Konsolidierungsfragen, Risikoabsicherung und Risikotransfer
  • Beratung zu wertpapierrechtlichen Fragen wie Insiderrecht, Stimmrechtsmeldungen und § 20a WpHG
  • Beratung von Banken, Versicherungen und Finanzdienstleistern beim Outsourcing von Funktionen und Geschäftsbereichen
  • Risikomanagement und Compliance-Organisation (z.B. Rules of Conduct, MaRisk (BA), MaRisk (VA), MaComp)
  • Geldwäscherechtliche Bestimmungen
  • Depotrecht
  • Bankenrestrukturierungen und vorbereitenden Maßnahmen (u.a. MASan)
  • Aufsichtsrechtliche Aspekte bei der Beratung von deutschen und ausländischen Investmentgesellschaften, Hedgefonds und Sondervermögen bei Fragen der Auflegung strukturierter Produkte und Lizenzanforderungen, insbesondere hinsichtlich der Anforderungen an Fondsmanager, die sich aus der Umsetzung der AIFM-Richtlinie ergeben

Das produktbezogene Aufsichtsrecht umfasst die Beratung und Strukturierung in den folgenden Bereichen:

  • Umsetzung von Basel III sowie der CRD III, CRD IV, CRR; Solvabilitätsverordnung (Basel II)
  • Produkte, die der Verbesserung der Eigenkapitalausstattung der Kreditinstitute dienen sollen („Tier-I“-Produkte), auf Solo Kapitalebene und konsolidierter Ebene
  • Versicherungsaufsichtsrechtliche und investmentrechtliche Fragestellungen bei der Vermögensanlage von Versicherungsunternehmen und Pensionskassen, insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen der Anlageverordnung
  • Aufsichtsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Clearing und Settlement
  • Verbriefung von Versicherungsrisiken
  • Erwerbbarkeit von strukturierten Produkten durch Sondervermögen von Kapitalanlagegesellschaften oder durch ausländische Fondsvehikel
  • Hedge-Fonds-Produkte, Credit Default Produkte und Commodity-Linked Produkte

Auszug unserer Bankaufsichtsrechtsexpertise

  • Deutsche Börse bei dem geplanten Zusammenschluss mit der NYSE Euronext sowie bei der Erhöhung der Beteiligung der Deutschen Börse an der Eurex Gruppe auf 100%
  • Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu den Auswirkungen des Restrukturierungsgesetzes
  • Erste Abwicklungsanstalt im Zusammenhang mit der Abwicklung der WestLB
  • RHJ International im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Erwerb der BHF Bank
  • FMSA zu ausgewählten Fragen des Restrukturierungsgesetzes
  • UniCredit bei der strategischen Partnerschaft mit Kepler Capital Markets
  • Banco Santander bei dem Erwerb des Retail-Geschäfts der SEB in Deutschland
  • Beratung der IKB in sämtlichen aufsichts- und kapitalmarktrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Subprime-Krise
  • Beratung des englischen Insolvenzverwalters von Lehman Brothers International (Europe), PricewaterhouseCoopers, zu sämtlichen deutschlandbezogenen aufsichts-, insolvenz- und zivilrechtlichen Fragen
  • Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beim Entwurf eines Restrukturierungsverwaltungsgesetzes zur Stabilisierung systemrelevanter Banken
  • Citibank beim Verkauf des deutschen Privatkundengeschäfts an Credit Mutuél
  • The Royal Bank of Scotland in sämtlichen deutschlandbezogenen aufsichtsrechtlichen Fragen hinsichtlich des Erwerbs der ABN AMRO
  • Deutsche Börse/Clearstream in Fragen des Wertpapierverwahrrechts und der Clearing Links
  • BlackRock beim Kauf der Vermögensverwaltung und des iShares-Geschäfts von Barclays
  • Bayerische Hypo- und Vereinsbank (jetzt UniCredit Bank) hinsichtlich sämtlicher aufsichtsrechtlicher Fragestellungen bezüglich des Verkaufs des Global Custody Geschäftes (Depotgeschäft im weiteren Sinne) an den französischen Finanzdienstleister Caceis
  • Pioneer Investment Kapitalanlagegesellschaft GmbH bei Verkauf und Outsourcing der Fondsverwaltung an die Société Générale S.A.