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2018 DIS-Schiedsgerichtsordnung

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) hat ihre Schieds-gerichtsordnung umfassend überarbeitet und einen modernen, effizienten und flexiblen Rechtsrahmen für die Lösung von Konflikten geschaffen.  

Die bisherige DIS-Schiedsordnung hat in der Praxis gut funktioniert, die Regeln sind in internationalen Verträgen jedenfalls unter deutscher Beteiligung sehr beliebt. Insbesondere angesichts der Reformprojekte anderer Schiedsinstitutionen war es aber an der Zeit, die seit 1998 geltenden DIS-Regeln zu modernisieren. Durch die Reform ist die DIS-Schiedsgerichtsbarkeit im Wettbewerb der Schiedsinstitutionen, erst recht aber im Wettbewerb mit der staatlichen Gerichtsbarkeit nun noch besser aufgestellt.

Die Reform verfolgt im Wesentlichen vier Ziele:

  • Effizienz: In den neuen DIS-Regeln spiegelt sich erstens der Wunsch wider, die Schiedsgerichtsbarkeit effizienter und damit für die Parteien attraktiver und kostengünstiger zu gestalten. Hierzu gibt es eine Reihe neuer Regelungsmechanismen, so etwa neue Fristen (z.B. für die Konstituierung des Schiedsgerichts, die Klageerwiderung und den Schiedsspruch), Verfahrensmanagementtechniken und Kostensanktionen bei Verzögerung.
  • Transparenz: Die neuen Regeln zielen zweitens auf Transparenz ab, beispielsweise in Bezug auf Schiedsrichter und Kosten. Zu diesem Zweck erweitern die reformierten Regeln in vielerlei Hinsicht die Kompetenzen der DIS, um eine unabhängige Kontrollinstanz zu schaffen. Dabei haben die Reformgeber jedoch darauf geachtet, die Parteiautonomie nicht übermäßig einzuschränken. So zeigen insbesondere die neuen Regelungen zu Mehrparteienverfahren, dass für die DIS der Grundsatz der Parteiautonomie an vorderster Stelle steht.
  • Flexibilität: Drittens sind viele der Regelungen von dem Wunsch nach mehr Flexibilität geprägt. Dies zeigt sich etwa in flexibleren Vorgaben zur Anzahl der Schiedsrichter oder für die Bestimmung des anwendbaren Rechts. Zudem wird dem Schiedsgericht bei Kostenentscheidungen mehr Ermessen eingeräumt. In Ausnahmefällen sind auch Ex parte-Anordnungen möglich.
  • Modernisierung und Internationalisierung: Nachdem die letzte Version der DIS-Regeln seit 1998 in Kraft war, ist Ziel der Reform schließlich auch eine Modernisierung und Anpassung an internationale Standards. So besteht die Pflicht zur Förderung einvernehmlicher Streitbeilegung nunmehr nur dann, wenn keine Partei widerspricht, was gerade im Hinblick auf internationale Verfahren begrüßenswert ist. Mit anderen Regelungen wird eine Anpassung an die Gegebenheiten des modernen elektronischen Rechtsverkehrs verfolgt. 

Die neue DIS-Schiedsgerichtsordnung tritt am 1. März 2018 in Kraft. Wie die Vorgängerversion sehen die neuen Regeln vor, dass diejenige Fassung der Schiedsgerichtsordnung anzuwenden ist, die bei Beginn des Schiedsverfahrens gilt (d.h. in der Regel zum Zeitpunkt des Eingangs der Schiedsklage bei der DIS).

Das Gesamtkonzept der neuen Regeln ist gut ausbalanciert und es wurden innovative Lösungsansätze gefunden, um den Spagat zwischen Parteiautonomie, Ermessen des Schiedsgerichts und Eingriffsbefugnissen der Schiedsinstitution zu bewältigen. Potentielle Schwachstellen der alten DIS-Regeln und Einfallstore für Ineffizienzen werden durch eine Fülle von Detailänderungen adressiert. Die Praxis wird zeigen, ob die Nutzer der DIS-Schiedsordnung wirkliche Verbesserungen bei Effizienz, Transparenz und Flexibilität wahrnehmen – die Chancen stehen gut.


Lesen Sie mehr in unserem Linklaters Arbitration Alert (auch in englischer Sprache verfügbar). Bei konkreten Fragen zu den neuen Regeln und den Folgen für Ihr Unternehmen zögern Sie bitte nicht, einen der hier genannten Ansprechpartner zu kontaktieren.