Linklaters berät den Bund bei der Förderung der Milliardeninvestition in eine Halbleiterfabrik in Dresden durch TSMC sowie seine Partner Bosch, Infineon und NXP
Linklaters berät das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bei der Förderung des Aufbaus und Betriebs einer hochmodernen Halbleiterfabrik in Dresden. Investoren sind der taiwanesische Chiphersteller Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) sowie seine Partner Bosch, Infineon und NXP. Das Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 10 Milliarden Euro wird durch die hierfür gegründete European Semiconductor Manufacturing Company (ESMC) umgesetzt; der Bund wird sich daran mit bis zu 5 Milliarden Euro beteiligen. Damit ist es erstmals gelungen, den weltgrößten Chipauftragsfertiger TSMC zur Ansiedlung einer Chipfabrik in der Europäischen Union zu bewegen.
Die Förderung wurde im Einklang mit den Vorgaben des European Chips Act ausgestaltet und von der Europäischen Kommission am 20. August 2024 genehmigt. Sie ist das erste und zugleich investitionsstärkste Projekt, dass die Kommission unter dem European Chips Act bewilligt hat und das nunmehr vom Bund gefördert werden darf. Die neue Chipfabrik wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, in Europa eine starke, innovative und nachhaltige Halbleiterproduktion anzusiedeln, viele neue High-Tech-Arbeitsplätze zu schaffen und damit die Resilienz des Halbleiter-Ökosystems in Deutschland und Europa zu stärken.
Linklaters hat das Wirtschaftsministerium umfassend bei der Erarbeitung der Vertragsdokumente beraten, deren Inhalte mit anderen Ressorts und mit der Europäischen Kommission abgestimmt und die öffentlich-rechtlichen Verträge mit ESMC und TSMC sowie den Mitgesellschaftern Bosch, Infineon und NXP verhandelt. Aufgrund der besonderen rechtlichen Anforderungen und politischen Bedeutung des Projekts wurde das Förderprojekt erstmalig in einem detaillierten Fördervertrag anstatt eines Förderbescheids geregelt. Der Vertrag regelt insbesondere, unter welchen Bedingungen in den kommenden Jahren Fördermittel durch den Bund zu Verfügung gestellt werden und welche Zusagen von TSMC und ESMC bei der Errichtung und dem Betrieb einzuhalten sein werden.
Das Linklaters Team wurde von Dr. Jan Endler (Partner, Öffentliches Wirtschaftsrecht) geleitet. Unter seiner Federführung berieten zu allen vertrags- und öffentlich-rechtlichen Fragen Dr. Jana Hager (Partnerin), Dr. Ferry Bühring und Rico Kaßmann (beide Managing Associate) sowie Florian Kopp und Alexandra Wrede (beide Associate, alle Öffentliches Wirtschaftsrecht, Berlin). Gesellschaftsrechtliche Aspekte begleiteten Dr. Jens Hollinderbäumer (Partner) und Dr. Detlev Schuster (Of Counsel, beide Gesellschaftsrecht/M&A, Berlin). Michal Hlásek (Partner, Banking, Frankfurt) und sein Team berieten zum Bankrecht, Dr. Bolko Ehlgen (Partner) und Atif Bhatti (Counsel, beide IP/LAI, Frankfurt) zu IP-rechtlichen Aspekten und Dr. Timon Grau (Partner, Arbeitsrecht, Düsseldorf) zum Arbeitsrecht.
Das Linklaters Team um Dr. Jan Endler begleitet das BMWK regelmäßig bei Förder- und anderen Projekten.
