Gewerblicher Rechtsschutz (Intellectual Property)

Schutzrechte durchsetzen. Unternehmenswerte verteidigen. Technologie schützen.

Unsere erfahrene deutsche IP-Praxis berät umfassend im Bereich gewerblicher Rechtsschutz mit den Schwerpunkten Patente und Prozessführung.

Innovation ist die Basis und der Motor profitablen Wirtschaftens. Forschung und Entwicklung sind aufwendig und kostenintensiv. Entsprechend wertvoll ist das geistige Eigentum. Unsere IP-Praxis unterstützt Unternehmen bei dem Schutz und der Durchsetzung ihres geistigen Eigentums und der Abwehr von Verletzungsvorwürfen.

Wir betreuen schwerpunktmäßig grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten. Unsere Rechtsanwälte verfügen über langjährige Prozesserfahrung vor den wichtigsten Verletzungsgerichten in Deutschland. Unsere IP-Praxis koordiniert und führt außerdem Prozesse über die deutschen Landesgrenzen hinaus, insbesondere mit unseren spezialisierten Kollegen in London und Paris. So sind wir in den wichtigsten europäischen Jurisdiktionen für Patentverletzungsstreitigkeiten vertreten. Wir arbeiten end mit anderen Fachbereichen zusammen, insbesondere mit der für die Durchsetzung von Patenten besonders relevanten Praxisgruppe für Kartellrecht. 

Wir treten außerdem Unternehmen in Streitigkeiten im Urheber-, Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht. Außerhalb der Prozessführung beraten wir zu allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes im Rahmen komplexer, nationaler und internationaler Transaktionen und begleiten umfangreiche Lizenzierungsprojekte, insbesondere bei der Lizenzvertragsgestaltung.

 

Unsere Expertise

Patentrecht

Unsere Rechtsanwälte beraten zu sämtlichen Fragen des Patentrechts und vertreten Parteien in allen prozessualen Phasen eines Patentstreitverfahrens. Mit unserer breiten nationalen und internationalen Erfahrung unterstützen wir Mandanten bei der Auswahl der bestmöglichen Durchsetzungs- bzw. Verteidigungsstrategie in den passenden Jurisdiktionen. Dreh- und Angelpunkt unserer Beratung ist die Umsetzung der wirtschaftlichen Interessen unserer Mandanten. Dabei berücksichtigen wir die Besonderheiten der jeweiligen Gerichtsstandorte und Rechtssysteme, um die sich dort bietenden Vorteile strategisch zu nutzen. Mit IP-Praxen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Belgien und Portugal sind wir in den wichtigen Jurisdiktionen für Patentverletzungsfälle in Europa präsent. 

Unsere Anwälte beraten auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes sowie im Vorfeld eines Verfahrens bei der Auswahl und ggf. dem Erwerb potenziell durchzusetzender Schutzrechte. 

Die Tätigkeit unserer IP-Praxis umfasst auch die außergerichtliche Beratung, unter anderem freedom-to-operate Prüfungen und alle Fragen im Zusammenhang mit der Vergütung von Arbeitnehmererfindern. Wir sind für unsere Mandanten außerdem in Gebrauchsmusterangelegenheiten tätig. Dabei nutzen wir die Vorteile dieses flexiblen Schutzrechts bei Bedarf auch in Ergänzung zu einer Patentanmeldung.

 

Urheberrecht

Das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte schützen die geistige und kreative Leistung unserer Mandanten, die auch in unserem Informationszeitalter von elementarer Bedeutung ist, insbesondere in Form von Software und Rechten an Datenbanken. Unsere Rechtsanwälte unterstützen unter anderem bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzung von Urheberrechten sowie zu urheberrechtlichen Fragen bei Lizenzverträgen oder bei Unternehmenstransaktionen.

Markenrecht

Unternehmen sind weltweit mit verschiedenen markenrechtlichen Themen konfrontiert, insbesondere mit der Verteidigung gegen Markenanmeldungen oder -benutzungen durch Dritte. Die Rechtsanwälte unserer IP-Praxis entwickeln für unsere Mandanten die bestmögliche Strategie für die Verteidigung und Durchsetzung ihrer Marken. Neben der Vertretung in sämtlichen kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten verhandeln unsere Rechtsanwälte Markenlizenzverträge, Abgrenzungsvereinbarungen und sonstige Verträge, die den Erwerb oder die Nutzung von Marken zum Gegenstand haben.

Designrecht

Kreative Unternehmen haben einen steigenden Bedarf an dem Schutz neuer Designs. Wir unterstützten unsere Mandanten bei der Entwicklung ihrer Designstrategie und der gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzung ihrer Designrechte gegen Nachahmer. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der Abwehr von Verletzungsansprüchen.

Lizenzvertragsrecht

Wir beraten zu allen Fragen der Vertragsgestaltung, insbesondere bei komplexen, technologiebezogenen Lizenzierungsprojekten und zu Forschungs- und Entwicklungskooperationen. Unsere IP-Praxis deckt zudem das gesamte Spektrum der transaktionsbezogenen Beratung im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten ab. Wir beraten insbesondere zu IP-Fragen, die sich aus Unternehmenskäufen und -verkäufen, komplexen Carve-Outs, Joint-Venture Projekten oder Börsengängen ergeben, von IP-Fragen im Rahmen der Due Diligence bis zu der Verhandlung der IP-bezogenen Verträge.

The Legal 500 Comparative Guides | Germany:
Patent Litigation 

Der Legal 500 Comparative Guide, zu dem unsere Anwälte das deutsche Kapitel beigetragen haben, ist in einem neuen Layout erschienen. Die länderspezifischen Fragen und Antworten geben einen Überblick über die Gesetze, Vorschriften und Praxis zu Patentstreitverfahren, sowie über die jüngsten Entwicklungen in Deutschland.

ZUM GUIDE >
Global

Börsen-Zeitung: Hintergrundgespräch mit Dr. Julia Schönbohm

Im Gespräch  mit der Börsen-Zeitung erläutert Julia Schönbohm ausführlich die Hintergründe der aktuellen Diskussion zur Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe und zeigt mögliche Alternativen auf.

ZUM ARTIKEL >
Syringe

Unsere Referenzen

Ausgewählte Referenzmandate:
  • Seoul Semiconductor: Vertretung bei der Durchsetzung eines zentralen Patentportfolios gegen Wettbewerber in einem grenzüberschreitenden Patentstreit (USA, Deutschland, Großbritannien).
  • Ein weltweit führender Pharmahersteller: Vertretung in einem grenzüberschreitenden Patentstreit in den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland im Bereich monoklonale Antikörper.
  • Ein weltweit tätiges Pharmaunternehmen: Vertretung in grenzüberschreitenden Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit einer neuartigen HIV-Therapie (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Irland, Kanada).
  • Shire ViroPharma: Vertretung in einem grenzüberschreitenden Rechtsstreit gegen CSL Behring mit parallelen Rechtsstreitigkeiten in den USA, Großbritannien und Frankreich um ein Medikament zur Behandlung einer seltenen Krankheit.
  • Ein deutscher Halbleiterhersteller: Vertretung in einem globalen Patentstreit gegen verschiedene Wettbewerber (Deutschland, Großbritannien, USA, Japan, China, Korea).
  • Bundesdruckerei: Vertretung in einem Patentverletzungsklagen um ein Sicherheitsmerkmal für Personalausweise und Reisepässe.
  • Ein Pharma- und ein Softwarekonzern: Beratung bei Fragen zur Reform des deutschen Patentgesetzes.
  • Ein weltweit tätiges Elektronikunternehmen: Beratung zu FRAND-Fragen im Zusammenhang mit der Belieferung des Automobilsektors.
  • TDK Electronics: Vertretung in einem Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren im Zusammenhang mit Piezotechnologie für Einspritzsysteme im Automobilbereich.

Ausgewählte Referenzmandate:
  • Bundesministerium für Gesundheit: Vertretung in urheberrechtlichen und datenbankrechtlichen Streitigkeiten um eine medizinische Klassifikation.
  • Diverse internationale Internetplattformen: Vertretung gegen Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen durch ihre Nutzer.

Ausgewählte Referenzmandate:
  • Ein führendes deutsches Einzelhandelsunternehmen für Wohnaccessoires: Vertretung in Markenwiderspruchsverfahren in zu EU- und deutschen Marken.
  • Ein führender europäischer Einzelhändler für Lufterfrischer: Vertretung in verschiedenen Markenwiderspruchsverfahren vor dem EUIPO.
  • Ein weltweit operierender Plattformanbieter: Vertretung in Markenverletzungsstreitigkeiten wegen Verletzungshandlungen der Plattformnutzer der Plattform.

Ausgewählte Referenzmandate:
  • Ein Hersteller von Sportartikeln: Vertretung in einer grenzüberschreitenden Designverletzungsstreitigkeit im Zusammenhang mit Tauchermasken, sowie in den parallelen Rechtsbestandsverfahren.
  • Ein führendes deutsches Einzelhandelsunternehmen für Wohnaccessoires und Möbel: Vertretung in einer Designstreitigkeit über Möbel, sowie in den parallelen Rechtsbestandsverfahren.
  • Ein deutsches Handelsunternehmen: Vertretung bei der Abwehr von Verletzungsvorwürfen eines Wettbewerbers im Zusammenhang mit Designs für Uhren

Ausgewählte Referenzmandate:
  • Continental: Beratung zu den IP- und lizenzrechtlichen Gesichtspunkten des Joint Ventures mit Osram für LED-Technik im Automobilbereich.
  • HELLA: Beratung zu den IP-Aspekten und dem Entwurf von Lizenzvereinbarungen im Zusammenhang mit dem Verkauf des Frontkamera-Softwaregeschäfts an die Volkswagen-Tochter Car.Software Org.
  • Covestro: Beratung bei der Übernahme des Geschäftsbereichs Resins & Functional Materials von Royal DSM.
  • LG Electronics: Beratung bei der IP- und Lizenzstruktur des Joint Ventures mit Lufthansa Technik für Unterhaltungselektronik im Luftfahrtsektor.
  • Audi: Beratung bei der Ausgliederung der und anschließenden Beteiligung an der holoride GmbH, einschließlich zu Fragen der Übertragung und Lizensierung von Software und Patenten.