Linklaters vertritt Seoul Semiconductor und Seoul Viosys in einem erfolgreichen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht

Linklaters hat die koreanischen LED-Hersteller Seoul Semiconductor und Seoul Viosys erfolgreich in einem Verfahren vor der Düsseldorfer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) vertreten.

Das Gericht verurteilte die Online-Handelsplattform expert e-Commerce GmbH sowie die expert klein GmbH, die 25 Elektronikfachmärkte betreibt, antragsgemäß, den Verkauf bestimmter Smartphones zu unterlassen. Die darin enthaltenen LEDs verletzten da dem Rechtsstreit zugrundeliegende Patent, dessen Rechtsbestand das Gericht bestätigte.

Das streitgegenständliche Patent ist EP3926698 („Leuchtdiode“); die geschützte Technologie betrifft eine Leuchtdiode (LED) auf der Rückseite bestimmter Android-Smartphones von Emporia. Die Verfügung wurde mit Wirkung für Österreich, Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, die Niederlande und Schweden erlassen.

Das Linklaters-Patent-Team wurde von den Partnern Dr. Bolko Ehlgen und Dr. Julia Schönbohm geleitet. Weitere Teammitglieder waren Cordt-Magnus von Geuns-Rosch (Associate, alle Frankfurt) und Dr. Olaf Isfort (European Patent Attorney, Schneiders & Behrendt).

Dr. Julia Schönbohm: „Die Erfolgsgeschichte unserer Mandanten in Patentstreitigkeiten setzt sich mit diesem ersten Verfahren – und Sieg – vor dem Einheitlichen Patentgericht fort.“

Dr. Bolko Ehlgen „Wir freuen uns, für unsere Mandanten einen der ersten Unterlassungsansprüche in einem Hauptsacheverfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht auf der Grundlage eines vollständig aufrechterhaltenen Patents erwirkt zu haben“.